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8. Kapitel VIII: EU-Datenbank für hochriskante KI-Systeme

Liste mit Inhaltsangabe des Kapitels VIII „EU-Datenbank für hochriskante KI-Systeme“ der AI Act (Verordnung (EU) 2024/1689). Dieses Kapitel ist kurz, aber sehr zentral, weil es eine öffentliche EU-Datenbank vorsieht, die für Transparenz und Marktüberwachung sorgen soll.

Dieses Kapitel umfasst Artikel 71.

Artikel 71 – Einrichtung und Nutzung der EU-Datenbank

1. Einrichtung der Datenbank

• Die Europäische Kommission wird eine zentrale, EU-weite Datenbank einrichten und betreiben.

• Zweck:

  • Erfassung und Registrierung aller hochriskanten KI-Systeme,
  • Unterstützung der Transparenz für Bürger, Unternehmen und Behörden,
  • Erleichterung der Marktaufsicht.

2. Registrierungspflicht der Anbieter

• Alle Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen (vgl. Kapitel III, Art. 6–7, Anhang III) müssen ihre Systeme vor dem Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahme in der Datenbank registrieren.

• Dies umfasst:

  • Name und Anschrift des Anbieters,
  • Identifikationsangaben zum System,
  • Beschreibung des vorgesehenen Zwecks,
  • Informationen über die Konformitätsbewertung,
  • ggf. Name der benannten Stelle (Notified Body).

Ohne Registrierung darf ein Hochrisiko-KI-System nicht auf den Markt gebracht werden.

3. Öffentlicher Zugang

• Die Datenbank ist öffentlich zugänglich (ähnlich wie die EU-Datenbank für Medizinprodukte „EUDAMED“).
• Ziel: Vertrauen und Transparenz für Endnutzer und Gesellschaft.
• Bestimmte sensible Daten (z. B. Geschäftsgeheimnisse, vertrauliche technische Details) werden nicht veröffentlicht.

4. Verwaltung & technische Standards

• Die Kommission stellt sicher, dass die Datenbank:

  • benutzerfreundlich ist,
  • mehrsprachig funktioniert,
  • mit Sicherheits- und Datenschutzanforderungen kompatibel ist.

• Es wird eine gemeinsame Schnittstelle geben, sodass nationale Behörden ihre Systeme direkt melden können.

5. Rolle der nationalen Behörden

• Nationale Marktüberwachungsbehörden nutzen die Datenbank für ihre Arbeit.

• Sie können:

  • Einträge kontrollieren,
  • Verstöße melden,
  • ggf. Systeme kennzeichnen, die zurückgezogen oder verboten wurden.

Bedeutung von Kapitel VIII

• Kapitel VIII schafft ein zentrales Transparenzinstrument: Jeder Bürger, jedes Unternehmen und jede Behörde kann nachsehen, welche Hochrisiko-KI-Systeme in der EU registriert sind.

• Damit wird KI ähnlich behandelt wie Medizinprodukte oder gefährliche Chemikalien, die auch zentral erfasst werden.

• Es erleichtert:

  • Verbraucherschutz,
  • Wettbewerbsfairness (alle Anbieter müssen sich registrieren),
  • effektive Marktaufsicht.

Kurz-Zusammenfassung

Kapitel VIII (Art. 71) regelt:

1. Einrichtung einer öffentlichen EU-Datenbank für Hochrisiko-KI-Systeme.
2. Registrierungspflicht für Anbieter, bevor ein System auf den Markt kommt.
3. Öffentlicher Zugang zur Datenbank (Transparenz).
4. Nutzung durch Marktüberwachungsbehörden.
5. Betrieb durch die EU-Kommission, technische Standards und Schnittstellen.

Damit wird Transparenz institutionalisiert: Hochrisiko-KI bleibt nicht unsichtbar, sondern ist für alle nachvollziehbar.

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